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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der luxure FILMPRODUKTION Berlin

1.Allgemeines

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der luxure FILMPRODUKTION, Inh. Oliver Lück, Gierkezeile 23, 10585 Berlin (im folgenden luxure) und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Es findet zudem ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Die AGB von luxure gelten ausschließlich; entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden erkennt luxure nicht an, es sei denn, luxure hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die AGB von luxure gelten auch dann, wenn luxure in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführt.

2. Angebot und Vertrag
Die Angebote auf der Website von luxure stellen eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ebenso unverbindlichen Charakter haben die auf der Website von luxure enthaltenen Abbildungen und Produktbeschreibungen. luxure gibt auf Aufforderung des Kunden per email ein konkretes Angebot ab. Die Annahme des Angebotes erfolgt durch die verbindliche Bestellung des Kunden.

3. Lieferung, Rücktritt, Gefahrübergang
Die bestellte Ware wird von luxure an die von dem Kunden angegebene Lieferadresse geliefert. Liefertermine oder Fristen sind nur im Falle ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung durch luxure verbindlich.
Im Falle eintretender Lieferverzögerungen wird luxure den Kunden von sich aus ohne Aufforderung informieren. Der Kunde kann in einem solchen Falle nach Setzung einer Nachfrist, die mit Eingang der Fristsetzung bei luxure beginnt und mindestens zwei Wochen betragen muss, von dem Vertrag zurücktreten.
Stellt sich nach Vertragsabschluss heraus, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist, so ist luxure zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. luxure wird den Kunden in einem solchen Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
luxure ist weiter zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern eine Unmöglichkeit der Leistung vorliegt, welche luxure nicht zu vertreten hat.
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung von luxure an die den Transport ausführende Person oder Anstalt übergeben worden ist. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Mitteilung der Versandbereitschaft durch luxure auf ihn über.

4. Preise, Kosten, Verzug des Kunden
Der Kaufpreis für die bestellten Waren ist der von luxure in ihrem Angebot per email übermittelte. Auf der Website angegebene andere Preise gelten dann nicht.
Die im Angebot ausgewiesenen Preise enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Zusätzlich ausgewiesen sind die Versand- und Verpackungskosten. Diese sind vom Kunden zu tragen und erhöhen sich im Falle der Vornahme von Teillieferungen durch luxure nicht. Die Versandart wird von luxure in eigenem Ermessen bestimmt. luxure wird jedoch nach Möglichkeit etwaige Präferenzen des Kunden berücksichtigen.
Bei Nichtannahme einer per Nachnahme bestellten Ware oder Nichtabholung einer vom Kunden abzuholenden Ware innerhalb vereinbarter Lagerfrist trägt der Kunde die hierdurch entstehenden Kosten.

5. Datenschutz
luxure weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Orderdurchführung gespeichert werden, das gilt insbesondere für die Liefer-, Rechnungs-, Kundenadresse sowie die Telefonnummer des Kunden. Dies geschieht nur zur zweckbezogenen Durchführung der spezifischen Bestellungen des Kunden. Sofern der Kunde sich einverstanden erklärt, ist luxure berechtigt, die Bestandsdaten des Kunden zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Beratung des Kunden erforderlich ist, dies gilt etwa für die Information per Post, E-Mail oder telefonisch über interessante Angebote. Der Benutzer kann der Verwendung seiner Daten jederzeit widersprechen. luxure wird dem Benutzer auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.

6. Mangelhaftung, Haftungsausschluß
Im Gewährleistungsfall ist luxure nach Wahl zur Beseitigung des Mangels, zur Ersatzlieferung oder zur Rückzahlung des Kaufpreises berechtigt. Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden ausgeschlossen. luxure haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind sowie insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz geltend macht.

8. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

luxure FILMPRODUKTION
Inh. Oliver Lück
Gierkezeile 23
10585 Berlin (Deutschland)

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten

9. Zahlung
luxure bietet dem Kunden die Möglichkeit an per Vorkasse oder per Nachnahme zu bezahlen. Auf andere Zahlungsmöglichkeiten hat der Kunde keinen Anspruch. Im Falle der Nachnahme entsteht dem Kunden eine Nachnahmegebühr.

10. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrechte
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen Eigentum von luxure. Gegen Forderungen von luxure kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Dem Kunden steht wegen Forderungen, die ihren Ursprung in einem anderen Vertragsverhältnis haben, kein Zurückbehaltungsrecht gegen luxure zu.
11.Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschliesslich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

12.Erfüllungsort und Gerichtsstand
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts, sowie mit Bestellern aus dem Ausland wird als Erfüllungsort und Gerichtstand Berlin vereinbart. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der EU ist auch das Wohnsitzgericht des Endverbrauchers für vertragliche Auseinandersetzungen zuständig.

Betreiber des Shops ist
luxure FILMPRODUKTION
Inh. Oliver Lück
Gierkezeile 23
10585 Berlin (Deutschland)



Stand 09/2008


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